LANDESVERSAMMLUNG 2004 der DPS

Am 5. Mai d.J. fand in Bozen die diesjährige ordentliche Landesversammlung der Demokratischen Partei Südtirol DPS statt. Neben den wichtigsten Exponenten der Partei war auch der Landtagsabgeordnete Sepp Kußtatscher anwesend, der die Grüße der übrigen Mandatare der Grünen/DPS-Fraktion Cristina Kury und Hans Heiss überbrachte und sich mehrmals an den Diskussionen der Versammlung beteiligte.
Als wichtigste Beschlüsse standen die Neuwahl des Sprechers und die weitere politische Strategie der Partei auf der Tagesordnung. Der bisherige Sprecher Karl Berger hatte bekanntlich im Jänner d.J. nach rund zweieinhalb Jahren Tätigkeit sein Amt zurückgelegt. In der Zwischenzeit hat sein Stellvertreter, Roland Girardi aus Sarnthein, die Geschäfte weitergeführt. Die Landesversammlung hat ihn nun definitiv per Akklamation zum neuen Sprecher gekürt. Ferner wählten die Mitglieder Johann Gruber aus Bozen endgültig zum neuen Mitglied des Vorstandes, nachdem der Vorstand ihn bereits im Herbst 2003 kooptiert hatte. Die beiden personellen Neuerungen gelten bis zum Ende der im Frühjahr 2005 auslaufenden dreijährigen Amtszeit des Vorstandes.
Was die weitere politische Linie der DPS anbelangt, hatte die Landesversammlung darüber zu entscheiden, ob und wie die bisherige Zusammenarbeit mit den Grünen fortgesetzt werden soll. Nach ausführlicher Debatte wurde beschlossen, die DPS als eigenständige politische Kraft weiterzuführen, aber die enge Zusammenarbeit mit den Grünen fortzusetzen. Dabei will sich die DPS vorwiegend auf jene Themen konzentrieren, die nicht Kernthemen der Grünen, also komplementär zu ihrer politischen Linie sind, um damit die Öffnung der Grünen zu den bürgerlichen Wählerschichten zu verstärken.
Diesem Zweck dienen auch die regelmäßigen Gespräche mit der Landtagsfraktion Grüne/DPS, die als wichtige Einrichtung fortgeführt werden sollen. Ferner denkt man daran, hin und wieder Aktionen und Projekte in Zusammenarbeit mit der Fraktion durchzuführen, bei welchen der Name DPS hervorgehoben werden soll. Nachdem im März d.J. Roland Girardi in den Vorstand der Grünen gewählt wurde, kann er in der ihm damit zugefallenen Doppelrolle wesentlich zu einer guten Abstimmung der Zusammenarbeit der beiden Parteien und zur Vertiefung der bürgerlichen Öffnung der Grünen beitragen.
Nach Ansicht einiger DPS-Mitglieder wird langfristig eine Fusion oder „Konföderation“ der DPS mit den Grünen wohl unvermeidlich sein. Damit dies aber möglich ist, müssen sich nach Ansicht der Versammlung bei den Grünen einige Dinge ändern und noch bestehende programmatische Differenzen ausgeräumt werden.
Schließlich beschloss die Versammlung, etwa zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl, also Ende 2006, in einer eigenen außerordentlichen Landesversammlung die inzwischen erfolgte Entwicklung der Dinge und die erzielten Fortschritte zu prüfen und darüber zu entscheiden, wie es weitergehen soll.

Bozen, am 3. Juni 2004
Karl Berger